Bekennt sich Justizminister Heiko Maas zur Radikalisierung ?

Bei diesem Artikel geht es mutmaßlich nur um die Worte des Justizminister Heiko Maas:“Wir müssen alles dafür tun, dass die sich in unserem Land radikalisieren und in der radikalen Islamismus abgleiten.“ (Statt Rechtswissenschaften hätte er mal Germanistik und Linguistik studieren sollen, dann wüsste er, dass es nicht „in der radikalen Islamismus“ heißt.)  Es ist auch aus seiner Rede nicht erkennbar, dass er sich versprochen hat. Alle drei Sätze vorher haben keinen Bezug zu diesem gravierenden Satz.

Hier scheint er mal wieder zwei verschiedene Reden durcheinander gebracht zu haben, soll ja öfters bei ihm vorkommen. Wahrscheinlich wollte er ganz etwas anderes sagen bzw. zum Ausdruck bringen. Die Worte mutmaßlich zur Förderung der Radikalisierung von Islamisten in Deutschland waren wohl für eine Rede bestimmt, irgendwo in einem Hinterzimmer des Bundestags unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Schliesslich geht es ja mutmasslich darum, die Bevölkerung davon zu „ÜBERZEUGEN“, dass die totale Überwachung nur ihrer Sicherheit dient. S.h. auch zweiter Film, wo Heiko Maas einen neuen Gesetzesentwurf „zum besseren Schutz von Polizei und Vollstreckungsbeamten“ ankündigt.

Aber schön, dass er der breiten Öffentlichkeit offen gelegt hat und die Meisten haben es nicht mitbekommen, dass er mutmaßlich zu den Verschwörern in der rot-schwarzen Bundesregierung gehört, also ein Verschwörungspraktiker ist, dass sind die, die Andere als Verschwörungstheoretiker bezeichnen, um sie zu verunglimpfen.

Nun folgt der zweite Filme, in dem der Sprecher Claudius Crönert u.a. Folgendes sagt: „Begonnen hatte der Justizminister seine Rede mit dem Thema „bessere Überwachung von extremistischen Straftätern“. Dann gab es allerdings Gemurre im Bundestag. Um Fußfesseln ginge es erst später. Nach kurzer Irritation und nach Aushändigung der richtigen Papiere setzt Maas seine Rede fort.“

Der dritte Film zeigt ab Minute 26:05, dass der Justizminster Heiko Maas mutmaßlich für die Radikalisierung ist und sich mutmaßlich für die Radikalisierung einiger Zuwanderer ausspricht. Der dritte Film ist wichtig, weil er nicht auseinander gerissen wurde und somit zeigt, dass hier in den Ausschnitten nicht manipuliert wurde.

Bundestag: Aktuelle Stunde zur öffentlichen Sicherheit am 18.01.2017
(Interessant auch, dass so wenig Abgeordnete und Politiker anwesend sind, wo sie sich doch für ihre „Arbeit“ so fürstlich entlohnen von den Steuergeldern. Sagt mal, seht Ihr das nicht ? Sehr Ihr nicht diese Steuergeldverschwendung für die Faulen, die sich auf Steuerzahlerkosten einen lauen Lenz machen und ihren VorVorruhestand genießen ?)

Genauer Wortlaut des Justizminister Heiko Maas:“Wir müssen alles dafür tun, dass die sich in unserem Land radikalisieren und in der radikalen Islamismus abgleiten.“

Ich denke nicht, dass sich der Justizminister Heiko Maas versprochen hat, er hat mutmaßlich nur die falsche Rede gehalten. Hätte er sich versprochen, dann wäre dies schon durch alle Medien gegangen, aber es wurde verschwiegen. Dies zeigt aber auch, dass die Lügenpresse mutmaßlich auch noch eine Mitverschwörerpresse ist.

Erweiteter Redeauszug:

„Es reicht nicht aus Gefährder zu überwachen oder Täter zu bestrafen. Aber das muss schon geschehen. Wir brauchen auch alle Anstrengungen bei der Prävenstion, weil wir verhindern müssen, daß Menschen, die hier her gekommen sind oder auch diejenigen, die von hier stammen, denn von den Gefährdern ist es ja nicht so, dass dies alles Menschen sind, die einen anderen Hass haben. Wir müssen alles dafür tun, dass die sich in unserem Land radikalisieren und in der radikalen Islamismus abgleiten.“

Stört sich Jemand an diesem Artikel – so von den Schwarz und Rot-Grün-Gelb Anhängern ?
Nun dies gehört zur freien Meinungsäußerung, die gibt es in diesem Land noch.
Noch. Wie lange noch, wird sich zeigen, werden wir sehen.

Für die Hetzer und Hasser (Hater) einen kleinen Ausflug in die Gesetze:

Die Meinungsfreiheit, genauer Meinungsäußerungsfreiheit, zu unterscheiden von der z. B. in den USA geltenden Redefreiheit, ist das gewährleistete subjektive Recht auf freie Rede sowie freie Äußerung und (öffentliche) Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln.

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird. In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit sichert die Informationsfreiheit den Zugang zu wichtigen Informationen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre. Das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen. Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten.

Auf der Ebene der Vereinten Nationen ist die Meinungsfreiheit in Art. 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gewährleistet:

„Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“

Für die Mitgliedstaaten des Europarats schafft Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention einen Mindeststandard für die Meinungsfreiheit. Innerhalb der Europäischen Union ist die Meinungs- und Informationsfreiheit in Art. 11 der mit dem Vertrag von Lissabon in Kraft getretenen Charta der Grundrechte niedergelegt.

Noch Einen draufsetzen für die Hetzer und Hasser (Hater) ?

Geheimabsprachen gibt es nicht nur in der Wirtschaft(en), Industrien, sondern auch in der Politik. Und wo es Geheimabsprachen gibt, wurden Kartelle gebildet, also kriminelle Vereinigungen und Mafia Organisationen.

Geheimabsprachen über Jahre? Auf der Spur des Autokartells
Noch ist es nur ein Verdacht – aber ein schwerwiegender. Seit langem sollen sich die Schwergewichte der deutschen Autoindustrie hinter den Kulissen über Preise und Technik abgestimmt haben. Erhärten sich die Vorwürfe, wäre „Dieselgate“ nicht mehr der größte Branchenskandal.

http://www.auto-service.de/news/2017/102538-geheimabsprachen-jahre-spur-autokartells.html

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